Corona-Regelungen
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16.03.2021 - "Vorschriften unverständlich und dilettantisch": Appell zum Widerstand: Richter ruft Bürger auf, sich gegen Corona-Bußgelder zu wehren
Wer gegen Maskenpflicht, Abstandsgebot oder Kontaktregeln verstößt, muss teilweise saftige Bußgelder zahlen. Mit Thorsten Schleif ruft nun der erste deutsche Richter dazu auf, gegen solche Strafen juristisch vorzugehen. Die Bürger sollten vor Gericht ziehen, wenn der Staat ihre Freiheiten auf "rechtswidrige Weise" einschränke.
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Es ist nur eine Schikane von Merkel, Söder und Co!
16.03.2021 - ++ Italien plant Lockdown über Ostern ++
In Italien gilt über die Osterfeiertage ein landesweiter Lockdown. Das Vakzin des Herstellers Novavax hat nach eigenen Angaben eine Wirksamkeit von 96 Prozent.
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08.03.2021 - "Heute einfach mal sauer!": Bamberger Tourismusdirektor wütend nach Söder-Konferenz
Nach der Konferenz mit Ministerpräsident Markus Söder macht der Bamberger Tourismusdirektor seinem Ärger Luft. "Nicht ein Wort war ihnen die Tourismusbranche wert. Nicht eines!", erklärt er wütend.
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08.03.2021 - So wollen Bund und Länder öffnen: Die alte 50 ist die neue 35
In einer Marathonsitzung einigen sich Bund und Länder in der Nacht auf einen Öffnungsplan aus dem Lockdown in fünf Schritten. Ob es Lockerungen gibt, soll nicht mehr allein anhand der Inzidenz entschieden werden. Doch der Kompromiss steht schon jetzt unter Vorbehalt.
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So ein Quatsch!
08.03.2021 - Spahn und Scheuer sollen es richten
Das Öffnungskonzept von Bund und Ländern basiert vor allem auf einer umfassenden Teststrategie. Bis zu 150 Millionen Schnell- und Selbsttests könnten dafür monatlich nötig werden, rechnet Kanzlerin Merkel vor. Eine Taskforce soll sich jetzt um die Bestellungen kümmern - unter der Leitung von Spahn und Scheuer.
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Mein Kommentar:
LOL - Die 3.Welle ist unübersehbar!
03.03.2021 - Bürger sollen eigenes Schicksal bestimmen: Texas und Mississippi beenden Corona-Maßnahmen
Die US-Bundesstaaten Texas und Mississippi beenden die scharfen Corona-Maßnahmen. Die Maskenpflicht wird abgeschafft, Unternehmen dürfen öffnen und di...
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27.02.2021 - Lockerungen ab März: Rheinland-Pfalz erlaubt Shopping mit Termin
Friseure, Blumenläden, Außenbereiche von Zoos und Gartenmärkten - Rheinland-Pfalz setzt viele Vereinbarungen der Bund-Länder-Konferenz um. Landeschefi...
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26.02.2021 - Regierung will Massnahmenregime ohne wissenschaftliche Basis bis − zunächst − März 2022 verlängern
Ganz ohne valide wissenschaftliche Grundlage soll nun das Fortdauern der Pandemiegesetzgebung bis zum 31. März 2022 beschlossen werden, wie die Bundestagsdrucksache 19/26545 zeigt. Dies gilt insbesondere für das der Regierung befristet bis zum 31. März 2021 eingeräumte Recht, per Pandemieverordnung zu regieren.
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26.02.2021 - Umfrage: Ein Drittel gegen Corona-Beschränkungen und Impfungen
Die Einschränkungen in der Pandemie stoßen einem großen Teil der Bevölkerung sauer auf. Laut Umfrage aus dem November des vergangenen Jahres lehnte rund ein Drittel der Bürger die Corona-Beschränkungen damals ab. Auch impfen lassen wollten sich viele nicht.
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26.02.2021 - Jetzt entlarven sie sich! Jens Spahns Inzidenz von 10 ist gar nicht möglich!
von Krank war gestern - by Kai Brenner 163.000 Abonnenten
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24.02.2021 - Geduld des Handels ist am Ende: Klagewelle gegen Lockdown rollt
Immer mehr Händler versuchen, vor Gericht ein Ende der Ladenschließungen zu erzwingen. Sie wollen nicht länger auf Zugeständnisse der Politik warten.
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22.02.2021 - Berlins Amtsärzte wollen neue Lockerungsstrategien: Inzidenzen "bilden nicht das wirkliche Infektionsgeschehen ab"
Berlins Amtsärzte fordern, Lockerungen nicht mehr an generelle Inzidenzwerte zu knüpfen. Es sei "nicht zielführend, Eindämmungsmaßnahmen an Inzidenzen von 20/35/50" zu koppeln, heißt es einer Stellungnahme aller zwölf Amtsärzte, über die der "Tagesspiegel" berichtet.
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20.02.2021 - Wir sind das Volk - Lockdown beenden - JETZT!
Die Menschen in Deutschland sind ausgelaugt, müde und zermürbt von einer Politik, die viele unlogische und widersprüchliche Regeln erlässt und dabei in Kauf nimmt, dass Hunderttausende Existenzen vernichtet werden. Setzen auch Sie ein Zeichen gegen diesen Irrsinn und unterzeichnen Sie die nachfolgende Petition!
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19.02.2021 - Spediteurverband: Die Lage verschlimmert sich "von Stunde zu Stunde"
Frankfurt am Main. Der Verband der Spediteure kritisiert die neuen Einreisebeschränkungen für Reisende aus Tschechien und Tirol scharf. Die Folgen könnten dramatisch sein, warnt BGL-Vorstandschef Dirk Engelhardt im Gespräch mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).
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Das ist ja das Ziel.
19.02.2021 - Warum Lockdowns nicht so wirken wie gedacht − Fakten, die hierzulande gerne verschwiegen werden
Die erfahrenen Mediziner Thomas Voshaar und Dieter Köhler sowie der Physiker Gerhard Scheuch haben in einem Beitrag auf Focus Online die Lockdown-Politik kritisch hinterfragt. Darin verweisen die drei Autoren auf einen Beitrag in dem Blog von F Zack − dem sie bescheinigen, darin die aktuellen Ungereimtheiten "klug zusammengefasst" zu haben.
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Mein Kommentar:
Etwas für diejenigen die mit Statistik klarkommen.
19.02.2021 - Corona im Landkreis Bautzen: Wöchentliche Corona-Tests für Friseure und Fußpfleger
Die Öffnung einiger körpernaher Dienstleistungen in Sachsen ab 1. März ist mit strengen Auflagen
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Mein Kommentar:
Na dann halt nicht. Erpressen lasse ich mich nicht.
19.02.2021 - Corona: Apotheker und Laborärzte sehen Schnelltests skeptisch
Die neue Corona-Strategie von Gesundheitsminister Jens Spahn, wonach alle Bürger einen Anspruch auf Antigen-Schnelltests erhalten sollen, führt zu viel Kritik.
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19.02.2021 - Aufruf der Werteunion Thüringen: Lockdown sofort beenden!
Nach einem Jahr Infektionsgeschehen mit SARS-CoV-2 und Corona-Politik wissen die meisten Menschen in Thüringen immer noch sehr wenig über die Ansteckungsraten und Gefährlichkeit dieser Krankheit Covid-19.
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19.02.2021 - Forscher: Inzidenz von 35 könnte wegen Mutationen gar nicht erreichbar sein
Der System-Immunologe Michael Meyer-Hermann sieht als möglich an, dass ansteckendere Varianten des Coronavirus die von der Politik angepeilte Inzidenz von 35 Infektionen pro 100.000 Einwohner und Woche torpedieren.
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Die dritte Welle wird vorbereitet.
18.02.2021 - Massive Kritik am Merkel-Kurs: Mediziner: "Kanzlerin leidet unter Kuba-Syndrom −...
Im Kanzleramt wurde die Lockdown-Verlängerung beschlossen. Mal wieder. Infektiologe Matthias Schrappe hatte nichts anderes erwartet. Er würde sich wünschen, dass die Bundesregierung mehr Mut zum Handeln hätte - und zugleich die vulnerablen Gruppen besser schützt.
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18.02.2021 - Fällt der Oster-Urlaub wieder aus?
Sachsens Regierungschef Kretschmer und der Gesundheitspolitiker Lauterbach sehen keine Chance für Urlaubsreisen zu Ostern. Sie warnen vor einer dritten Welle. Einige Länderchefs wollen aber nicht so früh so rigoros entscheiden.
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Erste Welle - Zweite Welle - Dritte Welle - Dauer-Welle
17.02.2021 - Corona-News im Ticker: Spahn verteidigt umstrittene Maßnahme: "Wir mussten reagieren"
Zur Kritik der EU-Kommission an Grenzkontrollen sagte Spahn, es sei richtig, dass der freie Personen- und der freie Warenverkehr "konstitutive Elemente der EU" seien. "Der Kampf gegen das gehäufte Auftreten gefährlicher Mutationen an der Grenze erfordert nun aber vorübergehend diese einschneidende Maßnahme. Und das EU-Recht sieht genau solche Ausnahmen ja auch vor."
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Mein Kommentar:
Ich glaube er hat zuviel X-Men gesehen. Immer diese gefährlichen Mutanten.
17.02.2021 - Flick platzt der Kragen wegen Kritik von Lauterbach
14:09 Uhr: Hansi Flick scherzte gut gelaunt über das "Faschingsoutfit" von Thomas Müller, doch beim Namen Karl Lauterbach platzte dem Trainer von Bayern München plötzlich der Kragen. Statt ewig Kritik an der Sonderrolle des Fußballs zu üben, sollten sich die Politik und "sogenannte Experten" wie der SPD-Mann jetzt doch bitte endlich mal "zusammensetzen und eine Strategie entwickeln, dass man irgendwann Licht am Ende des Tunnels sieht", schimpfte Flick: "Das ist aktuell zu wenig."
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17.02.2021 - Merkel: "Eines Tages auch Hotels wieder offen"
Nach RKI-Chef Lothar Wieler hat sich nun offenbar auch Bundeskanzlerin Angela Merkel verplappert, was die Pläne für eine weitere Senkung der Inzidenz und damit eine Verlängerung der Corona-Maßnahmen angeht.
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17.02.2021 - Sitzung 39: Die globalen Zusammenhänge und die Presse: Russland, Schweden, Italien etc.
Der Corona Ausschuss wurde von vier RechtsanwältInnen gegründet. Er führt eine Beweisaufnahme zur Corona-Krise und den Maßnahmen durch.
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Mein Kommentar:
von OVALmedia
12.02.2021 - Droht jetzt der Dauer-Lockdown? Wieler: Inzidenz von 10 wäre gut
Hans Jessen, bekannt von "Jung und Naiv", fragte gerade RKI-Präsident Lothar Wieler auf der Bundespressekonferenz, ob nicht ein Inzidenzwert von acht erstrebenswerter wäre, wie das manche Wissenschaftler empfehlen. Wieler sagte, ein Inzidenzwert von zehn wäre toll. Ich habe gleich mal gegoogelt: Aktuell sind laut "Statista" in Europa nur die Färöer-Inseln und Island unter 10, unter 35 ist darüber hinaus nur noch Norwegen. Wäre die Konsequenz daraus dann der Dauer-Lockdown?
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12.02.2021 - So führt das Kanzleramt uns in den DAUER-LOCKDOWN
Aus der 50 wurde die 35! Aus Hoffnung auf Lockerung wurde die Lockdown-Verlängerung! Das Kanzleramt führt Deutschland in einer Dauer-Lockdown − BILD weiß, woher der plötzliche Sinneswandel kommt und welche Experten Merkel diesen Rat geben.
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12.02.2021 - Sitzung 39: Die globalen Zusammenhänge und die Presse: Russland, Schweden, Italien etc.
Der Corona Ausschuss wurde von vier RechtsanwältInnen gegründet. Er führt eine Beweisaufnahme zur Corona-Krise und den Maßnahmen durch.
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von Stiftung Corona Ausschuss - Live Streams 31.100 Abonnenten
09.02.2021 - Corona-Verordnung: Nächtliche Ausgangbeschränkungen ab Donnerstag außer Vollzug; Erfolgreicher Eilantrag gegen Corona-Verordnung
Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat mit soeben den Beteiligten bekannt gegebenem Beschluss vom Freitag, den 5. Februar 2021 dem Eilantrag einer Bürgerin aus Tübingen (Antragstellerin) gegen die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen nach der Corona-Verordnung der Landesregierung (Antragsgegner) stattgegeben. Die Vorschrift in der Corona-Verordnung, die nächtliche Ausgangbeschränkungen von 20 Uhr bis 5 Uhr regelt (§ 1c Abs. 2 CoronaVO), ist mit Wirkung ab dem 11. Februar, 5 Uhr außer Vollzug gesetzt worden.
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09.02.2021 - Bundesregierung will Corona-Notstand um drei Monate bis Sommer verlängern
Das Infektionsschutzgesetz ist eines der wichtigsten Werkzeuge in der Corona-Pandemie. Dort festgehaltene Regelungen geben der Bundesregierung aktuell bis 31. März erhebliche Sonderrechte, um die Krise zu bekämpfen. Nun will die Koalition die Feststellung der epidemischen Lage um drei weitere Monate bis Sommer verlängern. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, der Business Insider vorliegt.
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07.02.2021 - Corona − mit strengen Hygienevorschriften zur sozialistischen Diktatur
Angst geht in Europa um. Seit März 2020 hat sich die Welt verändert. Das liegt jedoch nicht daran, dass wir täglich über Leichenberge zu Notfallstationen klettern, um unsere Vorräte aufzufüllen. Wir sehen auch keine überfüllten Krankenhäuser, Arztpraxen oder sonstige Anzeichen für eine Veränderung und doch ist sie da. Sobald wir das Haus verlassen sind da Masken, Abstandsmarkierungen − und Menschen die Angst haben. Doch Hygienemaßnahmen die zu Massenpleiten führten sind nicht neu …
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07.02.2021 - Bundesregierung will Corona-Notstand um drei Monate bis Sommer verlängern
Das Infektionsschutzgesetz ist eines der wichtigsten Werkzeuge in der Corona-Pandemie. Dort festgehaltene Regelungen geben der Bundesregierung aktuell bis 31. März erhebliche Sonderrechte, um die Krise zu bekämpfen. Nun will die Koalition die Feststellung der epidemischen Lage um drei weitere Monate bis Sommer verlängern.
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... und das ohne Skrupel.
05.02.2021 - Pflegeheimbetreiberin verzweifelt an Corona-Politik: Tests nicht aussagekräftig
Die Betreiberin zweier Pflegeheime im baden-württembergischen Kirchheim unter Teck soll Bewohner und Mitarbeiter drei Mal in der Woche testen lassen. Soldaten sollen dabei helfen. Doch die Tests seien nicht aussagekräftig und eher gesundheitsschädigend.
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05.02.2021 - Sitzung 38: Angriff auf Mensch und Gesellschaft
Der Corona Ausschuss wurde von vier RechtsanwältInnen gegründet. Er führt eine Beweisaufnahme zur Corona-Krise und den Maßnahmen durch.
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Mein Kommentar:
von Stiftung Corona Ausschuss - Live Streams 27.000 Abonnenten
04.02.2021 - Zutritt nur für Geimpfte? "Diese Zweiklassengesellschaft ist eine Unverschämtheit"
Der Tickethändler Eventim könnte den Zutritt zu Veranstaltungen an eine Corona-Impfung knüpfen − sobald genügend Vakzin da ist.
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Moralische Skrupel? NO!
04.02.2021 - Der Bärendienst
Blühender Unsinn - anders kann man die vielen Ge- und Verbote nicht bezeichnen, mit denen unsere Regierenden ihre Bürger plagen. Die Blüten der Lockdown-Maßnahmen welkten schon sehr rasch. Ihr wirklich nachweisbarer Nutzen tendierte schon immer gegen null oder bewegte sich - schlimmer noch - im Minusbereich.
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04.02.2021 - Das verdammte Virus
Mit diesem Beitrag möchten wir in wenigen Schritten zum Verständnis der "Pandemie" des Virus SARS-CoV-2 beitragen, das die Krankheit Covid-19 hervorruft. In diesem Zusammenhang sollen auch die Maßnahmen gegen die Infektion und ihre Auswirkungen sowohl auf den Einzelnen als auch auf die Bevölkerung und die Wirtschaft behandelt werden.
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04.02.2021 - Negativer Test reicht für den Friseurbesuch nicht aus
Welcher Test ist gültig, wenn ich zum Friseur will - und welchen Coronatest brauche ich? Viele offene Fragen gibt es, "Heute" hat die Antworten!
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02.02.2021 - Verfassungsrichter prüfen Corona-Regeln
Seit Monaten erlässt Sachsen-Anhalts Landesregierung eine Verordnung nach der anderen, um das Coronavirus einzudämmen. Jetzt muss das Landesverfassungsgericht die Frage beantworten: Dürfen die das?
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02.02.2021 - Mund-Nasenschutz muss in Berlin künftig auch im Auto getragen werden
Abgesehen vom Fahrer − und im Privatauto auch den eigenen Familienmitgliedern − gilt in Berlin demnächst Maskenpflicht im Kraftwagen.
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02.02.2021 - Corona in Bayern: Kaum Lockdown-Lockerungen im Februar
Ministerpräsident Söder erteilt umfassenden Lockerungen ab Mitte Februar eine klare Absage.
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Mein Kommentar:
... und im März und im April und ...
02.02.2021 - "Seine Einzelmeinung provoziert häufig den Beifall von ausgewiesenen Corona-Leugnern"
Der Wirtschaftsethiker Christoph Lütge prangert seit Monaten die Corona-Politik der Regierung und den "Lockdown-Irrsinn" an. Mitglieder des bayerischen Ethikrats und die Staatskanzlei rücken nun von dem TUM-Professor ab.
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Mein Kommentar:
Staatskanzleichef Florian Herrmann rutscht gleich auf meine Neagtivliste.
02.02.2021 - Dr. Friedrich Pürner, MPH
Heribert Prantl: "Aktuell ist die Politik dominiert von Naturwissenschaftlern und Virologen. Das geht nicht. Die Regierung muss Verfassungsrechtler, Pädagogen, Soziologen, Ökonomen und Kinderärzte anhören. Die Grundrechte sind kein Larifari."
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02.02.2021 - Das "Vorsorgeprinzip" der Bundeskanzlerin wird immer unglaubhafter
Reisen verbieten, Flugverkehr ausdünnen? Angela Merkel will noch schärfere Lockdown-Maßnahmen. Doch der Kanzlerin läuft allmählich die Zeit davon. Allein auf das "Vorsorgeprinzip" zu verweisen, wird bald nicht mehr reichen.
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30.01.2021 - Söder erklärt, ab wann es Lockerungen in Bayern geben kann
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kritisierte zuletzt die Impf-Strategie und Planung heftig. Er erklärte außerdem, wann er Lockerungen in Bayern für möglich hält.
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Mein Kommentar:
Mein Credo: "Stoppt Söder"
28.01.2021 - Söder lobt sich für Corona-Management: Journalistin geht hart mit ihm ins Gericht
Die Neuinfektionen mit dem Coronavirus sinken in Deutschland. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder lobte im ZDF deshalb die Wirksamkeit der ergriffenen Maßnahmen und betonte, dass sich das vergleichsweise harte Durchgreifen im Freistaat bezahlt gemacht habe. Im Gegensatz zu anderen Kollegen habe er sich in seiner eher pessimistischen Einschätzung der Pandemielage nie korrigieren müssen. Dieses Urteil konnte "Spiegel"-Journalistin Anna Clauß jedoch nicht teilen und ging hart mit dem bayrischen Ministerpräsidenten ins Gericht.
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28.01.2021 - Spahn sieht Anlass zur Zuversicht: "Die Zahlen der letzten Tage sind ermutigend"
Virus-Krise in Deutschland und der Welt: Immer wieder stehen die Bundesregierung und die Regierungen der Länder für die harten Corona-Maßnahmen in der Kritik.
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Mein Kommentar:
Stoppt Merkel, Söder, Spahn, ....
21.01.2021 - Verband der Verkehrsunternehmen spricht sich für "Schweigepflicht" im ÖPNV aus
"Das würden wir sehr stark unterstützen", sagte Verbandspräsident Ingo Wortmann am Mittwoch im Deutschlandfunk. Er sei durchaus für ein Telefonierverbot, ergänzte er. Denn es gebe Fahrgäste, die in Fahrzeugen und U-Bahnhöfen zum Telefonieren den Mund-Nasen-Schutz herunterzögen. Ein Telefonierverbot im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gibt es bereits in Spanien, auf den Balearen hat die Regionalregierung empfohlen, im ÖPNV nicht zu sprechen.
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21.01.2021 - Kabarettist Helmut Schleich klagt mit Bögelein & Dr. Axmann RAe gegen FFP2-Maskenpflicht im Einzelhandel
Bögelein & Dr. Axmann Rechtsanwälte haben am 19.01.21 für den Kabarettisten Helmut Schleich und stellvertretend für weitere Antragssteller einen Eilantrag gegen die FFP2- Maskenpflicht in Bayern eingereicht. Der Eilantrag und die dazu gehörige Normenkontrollklage zielt darauf ab, die FFP2-Maskenpflicht für den Einkauf im Einzelhandel aufzuheben.
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BRAVO!!!
21.01.2021 - Das sind Müllgesetze! - Martin Gerloff im Gespräch
Am Abend des 4. 1. 2021 wurde Bürger Martin G. in Beilngries zum Objekt einer Polizeikontrolle. Er filmte das Geschehen und stellte das Ergebnis ins Netz. Sein Verhalten den Beamten gegenüber stieß in der Folge auf große Resonanz.
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Hut ab vor Martin Gerloff !
21.01.2021 - Fast gescheitert an den Schulen
14 von 15 Punkten sind abgehakt - nur die Schulen fehlen noch. Die Kanzlerin beharrt, droht - und kann sich doch nicht gegen die Länder durchsetzen. Dass die Gespräche nicht scheitern, liegt auch an einem Mann.
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21.01.2021 - "Wir müssen diesen Brand jetzt löschen"
Seit November ist das Land im Lockdown und kein Ende ist in Sicht. Verschiedene Initiativen fordern deshalb einen radikalen Schnitt, der auch die Wirtschaft betrifft. Null Infektionen müsse das Ziel sein.
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Der Wahnsinn kann noch gesteigert werden! Das sind die bekannten Namen: Klimaaktivistin Luisa Neubauer, die Autorin Margarete Stokowski, der Sea-Watch-Aktivist Ruben Neugebauer, ...
21.01.2021 - Warum wirkt der längste Lockdown kaum?
Seit drei Monaten leben die Menschen im Berchtesgadener Land im Ausnahmezustand. Doch trotz Lockdowns bleiben Corona-Zahlen hoch. Warum bloß?
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Mein Kommentar:
Fazit: "Man hat keine Ahnung! Nur der Landrat weis es."
21.01.2021 - +++ EILMELDUNG +++ Hessen sind wieder FREI! 15 Kilometer Regelung vom VG Wiesbaden gekippt!
Die 7. Kammer des VG Wiesbaden hat mit Beschluss vom 15. Januar 2021 Eilrechtsschutz gegen die "Allgemeinverfügung zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus im Landkreis Limburg-Weilburg im sozialen und betrieblichen Bereich" gewährt, soweit dort der Bewegungsradius für tagestouristische Ausflüge auf den Umkreis von 15 km des Wohnortes (politische Gemeinde) beschränkt wird.
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21.01.2021 - Mitten im Corona-Lockdown: Polizeifeier mit Innenminister Herrmann sorgt für Aufruhr - "Das darf nicht sein"
Update vom 17. Januar, 18.20 Uhr:Die Aufregung kann er im Kern nicht nachvollziehen: "Jeder hatte seinen eigenen Tisch, die Abstände waren entsprechend groß. In meinen Augen lief das regelkonform ab." Der Oberbürgermeister hatte als Chef der Ordnungsbehörde teilgenommen.
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20.01.2021 - Mega-Lockdown: "Merkel missachtet Parlament und Öffentlichkeit"
Lindner sagte am Freitagmittag bei BILD Live wörtlich: "Während der Sitzung sagt die Regierung nichts, bereitet aber im Geheimen weitere Verschärfungen vor."
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19.01.2021 - Zehner-Mittagessen der Polizei mit Minister Herrmann sorgt für Kritik: "Sicher kein Corona-konformes Format"
Deutschland diskutiert über eine Verschärfung des Lockdown und der Corona-Maßnahmen. Gleichzeitig wird bekannt, dass Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kürzlich an einem polizeilichen Zehner-Mittagessen teilgenommen hat. Die Opposition ist erzürnt.
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17.01.2021 - Lindner (FDP) zum Corona-Kurs
"Offensichtlich wird im Kanzleramt ein Mega-Lockdown vorbereitet"
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17.01.2021 - FFP-2 Masken: Experte spricht von Gefahr durch Feuchtigkeit im Winter
Für 27 Millionen Deutsche (über 60-jährige und Vorerkrankte) gibt es seit dieser Woche kostenlose FFP2-Masken gratis in den Apotheken. Sie sollen einen besonderen Schutz vor Corona-Viren bieten.
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16.01.2021 - Corona-Pandemie: Lockdown-Verschärfungen zeichnen sich ab
Die Lage in der Corona-Pandemie ist weiter angespannt, vor allem die aufgetauchten Corona-Mutationen machen der Politik Sorgen.
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16.01.2021 - Bayerns Weg in Pandemie für Holetschek richtig: "Kritik nicht nachvollziehbar"
Bayerns neuer Gesundheitsminister Klaus Holetschek befürwortet die FFP2-Maskenpflicht, die ab Montag in Bayern gilt. Für ihn sei Kritik am Vorgehen in Bayern "nicht nachvollziehbar". Alle Informationen lesen Sie im inFranken.de-Ticker für Bayern.
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16.01.2021 - "Die Situation hat sich verändert"
"Erreichen Inzidenz 50 bis Ende Januar NICHT" +++ Welche Regeln die Kanzlerin verschärfen will +++ Konferenz mit Ministerpräsidenten nächste Woche
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16.01.2021 - Einzelhändler beteiligen sich an "Wir machen auf (merksam)"
Sind die Hilfsprogramme für Einzelhandel nicht an besondere Situation angepasst? Der Warenbestand ist größerer Verlustfaktor. Wenn die Modegeschäfte nicht öffnen dürfen, bleibt die "verderbliche Ware" einfach liegen.
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16.01.2021 - Bayern verzichtet eine Woche auf Bußgelder bei Verstößen gegen FFP2-Maskenpflicht
In Bayern gilt nun die Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken. Kinder sind davon ausgenommen. Die Masken sind umstritten - schon bei Bartträgern gibt es Probleme. FFP2-Masken seien im Grunde nicht für Laien gedacht, meinen Experten.
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16.01.2021 - Lockdown bis Juli? - Das Wirtschaftsministerium sagt "Ja"
von Dr. Dirk Spaniel 7730 Abonnenten
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16.01.2021 - Mehrere Menschen treffen sich mit Kerzen auf Marktplatz: Verstoß gegen Infektionsschutzgesetz
Verstoß gegen Infektionsschutzgesetz: Weil sie sich ohne Abstand und Maske mit Kerzen auf dem Marktplatz trafen, müssen nun mehrere Menschen mit einem Bußgeld rechnen.
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Mein Kommentar:
Mein Online-Kommentar: "Diese Zeitung hat für mich den Status einer Boulevardzeitung. Es geht nur noch darum die niedrigen Instinkte von Denuntianten anzusprechen." - Nachtrag: Der Kommentar wurde gesperrt!
16.01.2021 - Kompletter Lockdown bis kurz vor Ostern
Merkel: "Wir brauchen noch 8 bis 10 Wochen harte Maßnahmen" ++ Söder kündigt FFP2-Maskenpflicht für Nahverkehr und Einzelhandel an
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Mein Kommentar:
Wetten das der Lockdown noch bis Pfingsten dauern wird!
16.01.2021 - 25 000 Euro Strafe fürs Rodeln?
Der Landkreis Holzminden hat als erster Kreis in Niedersachsen das Betreten vieler Rodelwiesen verboten. Verstöße werden mit bis zu 25.000 Euro Bußgeld geahndet.
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16.01.2021 - Kommt die FFP2-Pflicht jetzt überall?
Ab Montag gilt in Bayern die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske im öffentlichen Nahverkehr und in Geschäften. Die Verordnung kommt überraschend. Gibt es überhaupt genug Masken, und folgen bald weitere Bundesländer?
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16.01.2021 - Merkel plädiert offenbar für Lockdown bis Ostern
Bis Ende Januar befindet sich Deutschland im harten Lockdown. Jetzt zeichnet sich ab, dass die Corona-Maßnahmen wohl noch länger andauern werden. Kanzlerin Merkel ist pessimistisch.
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16.01.2021 - Bayern beschließt FFP2-Maskenpflicht
Bayern führt von Montag an eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken in Bussen und Bahnen sowie in Geschäften ein. Das hat das Kabinett beschlossen, wie Ministerpräsident Söder mitteilte.
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16.01.2021 - Politik liebt Shutdown - darum wird die Rückkehr zur Normalität hinausgezögert
Manche Politiker können sich ein Leben ohne Bevormundung der Bürger offenbar nicht mehr vorstellen. Sie möchten den Ausnahmezustand künstlich verlängern. Die Diskussion um die Privilegien für Geimpfte ist exemplarisch für den Stellenwert der Freiheit in Deutschland.
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16.01.2021 - Warum sind die Zahlen immer noch so hoch?
Seit Anfang November befindet sich Deutschland wieder im Lockdown. Doch warum sind die Corona-Fallzahlen noch immer so hoch? Knapp 13.000 Neuinfektionen und fast 900 Tote meldet das RKI heute.
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Mein Kommentar:
Fakt ist, dass man rigorose Maßnahmen durchführt ohne zu wissen, welche Wirkungen sie haben.
16.01.2021 - ++ Noch acht bis zehn Wochen harte Maßnahmen ++
Bundeskanzlerin Angela Merkel hält Lockerungen ab Februar offenbar nicht für möglich. Laut "Bild"-Zeitung sprach sie sich für weitere acht bis zehn Wochen harter Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie aus. "Bild" beruft sich dabei auf Angaben von Teilnehmern einer Sitzung der Arbeitsgruppe Innen der Unionsfraktion. "Wenn wir es nicht schaffen, dieses britische Virus abzuhalten, dann haben wir bis Ostern eine zehnfache Inzidenz", wird die Kanzlerin weiter zitiert.
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Mein Kommentar:
Lockdown for ever!
16.01.2021 - Corona-Live-Ticker: Politiker drängen vor Bund-Länder-Treffen auf schärferen Lockdown
Vor den Bund-Länder-Beratungen am Dienstag über weitere Corona-Restriktionen drängen Spitzenpolitiker in Bund und Ländern auf eine Verschärfung der geltenden Schutzmaßnahmen. Es dürfe keine Tabus geben, ...
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14.01.2021 - Vorschlag zur Überwachung der 15-km-Regel per Handy stößt auf Widerstand
Das Überwachen der 15-km-Regel mittels Handy-Bewegungsprofil von Gemeindetagspräsident Uwe Bandl wird als "Schnapsidee" und "Tabubruch" angesehen.
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14.01.2021 - 15-km-Radius: Brandl will Handy-Daten auslesen lassen
Bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mit den aktuellen Kurz-Meldungen von BR24. Alle Nachrichten im Überblick.
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Mein Kommentar:
Dafür hat er jetzt Schimpfe gekriegt.
14.01.2021 - Grüne fordern Lockdown-Verschärfung für Wirtschaft, aber bitte nicht für den Bundestag
Göring-Eckardt will den Lockdown auch auf die Wirtschaft ausweiten. Die Verantwortlichen hätten nicht begriffen, wie bedrohlich die Lage sei. Doch Versuche, die Anwesenheitspflicht im Bundestag auszusetzen, werden ausgerechnet von den Grünen blockiert.
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Grüne Logik ...
14.01.2021 - RA Gall vor dem Gesundheitsausschuss zum Thema Erweiterung des InfSchG um §28a
Rechtsauffassung von RA Gall zur Rechtmäßigkeit von bisherigen Corona-Verordnungen und die Einschätzung der geplanten Änderungen in Bezug auf Nichtanwendbarkeit.
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von Informiere-dich.online 104 Abonnenten
14.01.2021 - Corona - Vorstoß aus Sachsen schockiert
Sachsens Wirtschaftsminister Dulig (SPD) will, dass Geschäfte erst wieder bei einer Inzidenz von 50 öffnen. Würde das so umgesetzt, wäre es ein tödlicher Würgegriff um den Handel. Die umstrittene Inzidenz-Zahl wurde mit Blick auf die personellen Reserven der "kaputtgesparten" Gesundheitsämter eingeführt. Und sie basiert auf einem PCR-Test, den zahlreiche Wissenschaftler mittlerweile von Grund auf anzweifeln. Kein Wunder, dass gerade im Handel in diesen Tagen eine Revolte gegen den Lockdown beginnt. Erst der Handel, dann der Michel? ...
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von PI Politik Spezial - Stimme der Vernunft 153.000 Abonnenten
14.01.2021 - Ramelow fordert Komplett-Lockdown
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow fordert, die Wirtschaft in Deutschland in den Lockdown zu schicken. Er sagte MDR AKTUELL, er sehe dazu keine Alternative, um die Neuinfektionen wirklich nach unten zu drücken. Die Bundesregierung reagiert zurückhaltend.
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14.01.2021 - Merkel zieht Corona-Gipfel mit Ministerpräsidenten vor: Noch mehr Verschärfungen geplant?
Kanzlerin Merkel zieht den Corona-Gipfel mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten vor. Die Corona-Mutation bereitet der Regierung zunehmend Sorgen. Man müsse handeln, heißt es nun.
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13.01.2021 - Niedersachsen: Erster Kreis erlässt Rodelverbot - und droht mit hohen Strafen
Der Landkreis Holzminden hat als erster Kreis in Niedersachsen das Betreten vieler Rodelwiesen verboten. Verstöße werden mit bis zu 25.000 Euro Bußgeld geahndet, wie es in der ab Freitag geltenden Allgemeinverfügung heißt.
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Alles nur Schikane!
13.01.2021 - Verstoß gegen Ausgangssperre: Was passiert, wenn kein triftiger Grund genannt wird?
Unterwegs während der Ausgangssperre: Im Netz sorgte ein Video eines 34-Jährigen aus Beilngries für Diskussionen - er weigerte sich bei einer Polizeikontrolle, einen Grund für das Verletzen der Ausgangssperre anzugeben. Viele fragen sich: Darf die Polizei überhaupt Anzeige erstatten, wenn man keinen triftigen Grund nachweisen kann?
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Wichtig zu wissen: Die Beurteilung des "triftigen Grundes" liegt im Ermessungsspielraum der Polizei. Daher mein Rat "Sagen Sie nichts!"
13.01.2021 - "Wir machen auf": Aufstand gegen Lockdown vertagt
Er steht am existenziellen Abgrund. Macit Uzbay ist einer von zehntausenden Einzelhändlern in Deutschland, die durch den Lockdown kurz vor der Insolvenz stehen. "Die Eröffnung meines Geschäfts ist alternativlos", sagt Uzbay, der Inhaber eines Kosmetikstudios in Krefeld ist und seit der Verkündung des so genannten harten Lockdowns seine Türen geschlossen halten muss.
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12.01.2021 - Inzidenz über 300: In drei fränkischen Regionen sind Zahlen besonders hoch
Coronafälle in Franken - Neuinfektionen der letzten 7 Tage
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12.01.2021 - Impfungen in Stadt und Landkreis Bamberg: Menschen über 80 bekommen Post
In der jüngsten Sitzung des Corona-Krisenstabs wurde der nächste Schritt eingeleitet: Demnächst können sich Bürgerinnen und Bürger ab dem 80. Lebensjahr impfen lassen. Landrat Johann Kalb und Oberbürgermeister Andreas Starke werden in einem persönlichen Brief die Personengruppe informieren.
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Die Formulierung so eines Briefes würde mich interessieren. Wahrscheinlich kein Wort über die Risiken!
11.01.2021 - Söder: Lockdown ab Montag schärfer
Sondersendung zur Pressekonferenz mit Ministerpräsident Markus Söder und der aktuellen Corona-Lage in Bayern
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Mein Kommentar:
Söder: Rückkehr zur Normalität (Hoffnung darauf), "wenn alle geimpft sind."
11.01.2021 - Lochdown-Beschluss: Massiv verengtes Blickfeld? Nur sechs Wissenschaftler berieten Regierung.
Nachdem sie zuerst auf meine Frage hin mauerte, schickte mir die Regierung gerade die Liste der Lockdown-Berater. Es waren nur sechs: ein Tierarzt, ein Kinderarzt, ein Virologe, ein Pharmakologe und zwei Physiker. Soziologen? Psychologen? Erziehungswissenschaftler?
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von Boris Reitschuster 71.100 Abonnenten
11.01.2021 - 15-Kilometer-Radius: Das bedeutet die Corona-Sperre für Forchheim
Bürger aus einem Corona-Hotspot dürfen sich ab 11. Januar bei einem Inzidenzwert ab 200 nur noch in einem 15-Kilometer-Radius um ihren Wohnort bewegen.
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11.01.2021 - Verschärfter Lockdown: Die neuen Corona-Regeln in Bayern im Überblick
Der Corona-Lockdown in Bayern wird verlängert - und verschärft. Ab Montag (11. Januar) gelten zusätzliche Regeln, verkündete Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch.
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11.01.2021 - Ausgangssperre? Kein Problem!Polizeikontrolle während der Ausgangssperre (Beilngries, 04.01.2021)
Logik und Vernunft scheinen immer mehr zu Fremdwörtern in unserer Gesellschaft zu mutieren. Wenn dann noch eine gewisse Macht ins Spiel kommt, kommt so etwas dabei raus.
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von Martin Investigativ 4750 Abonnenten
11.01.2021 - "Mit Verfügungen ist es nicht getan"
Die neuen Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern stoßen bei Vertretern von Städten und Gemeinden auf Vorbehalte. Vor allem an den neuen Einschränkungen bei der Bewegungsfreiheit gibt es Kritik.
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10.01.2021 - Luxemburg öffnet Läden wieder
Große Lockdown-Lockerung bei unseren Nachbarn! Einzelhandel, Friseure, Sport- und Kultureinrichtungen dürfen voraussichtlich ab Montag, dem 11. Januar unter strengen Hygieneauflagen wieder öffnen.
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Mein Kommentar:
Luxemburg hat ca. 614.000 Einwohner.
10.01.2021 - "Nicht verantwortlich für die Pandemie": Einige Einzelhändler wollen trotz Lockdown wieder öffnen
#wirmachenauf: Unter diesem Motto haben sich einige Einzelhändler, Unternehmer und Geschäftsinhaber zusammengefunden und wollen am Montag ihre Geschäfte wieder öffnen - trotz Lockdown. Sie wollen damit erreichen, dass die Politik in der Corona-Krise umdenkt.
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Hut ab wenn sie sich trauen!
10.01.2021 - Lockdown wird verlängert - Bewegungsfreiheit wird drastisch eingeschränkt
Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird wegen weiter hoher Infektionszahlen bis zum 31. Januar verlängert und sogar noch verschärft. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder bei ihren Beratungen am Dienstag in Berlin vereinbart.
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10.01.2021 - Schweden am Scheideweg
... Es ist die Zeit der Ungewissheit, in der Gegenwart und Zukunft aufeinandertreffen und man Gefahren abwenden muss. Besser lässt sich die derzeitige Situation in Sachen Corona in Schweden kaum beschreiben. Die Angst geht um, vor weiteren Toten und einem überlasteten Gesundheitssystem durch die Covid-19-Pandemie.
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07.01.2021 - Justizsenator Behrendt will Ausgangsbeschränkungen in Berlin streichen
"Die Infektionszahlen verlangen zweifelsohne eine Verlängerung der Anti-Corona-Maßnahmen", sagte der Grünen-Politiker am Montag der Deutschen Presse-Agentur. "Doch die Ausgangssperre in Berlin sollte aus der Verordnung gestrichen werden, da sie juristisch zweifelhaft und für die Pandemie-Bekämpfung überflüssig ist."
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Ausnahmsweise gebe ich einem Grünen recht. Aber nur bei der zweiten Aussage.
07.01.2021 - "Wir sollten uns damit abfinden": Lauterbach fordert unbefristeten Lockdown und neue Impfstrategie
Der Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat sich für eine Verlängerung des Lockdowns ausgesprochen - ohne zeitliche Befristung. Alle Neuigkeiten rund um die Pandemie lesen Sie im Newsticker von inFranken.de.
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Mein Kommentar:
Dieser Artikel https://www.infranken.de/ratgeber/gesundheit/corona-deutschland-lauterbach-fordert-unbefristeten-lockdown-art-4913903 ist bei infranken nicht mehr verfügbar. Das nenne ich Zensur!
01.01.2021 - "Lockdown muss wohl verlängert werden"
Bis zum 10. Januar läuft der Lockdown noch - und dann? Angesichts der aktuellen Zahlen sprechen sich immer mehr Politiker für eine Verlängerung aus. Über Details wird aber offenbar noch verhandelt.
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Mein Kommentar:
War nicht anders zu erwarten. Der Lockdown wird noch viel länger dauern.
21.12.2020 - Schlimmer als Knallhart-Lockdown: Will Kretschmer ganze Gemeinden abriegeln lassen?
In Orten mit hohen Corona-Inzidenzen könnten bald strenge Ausgangssperren gelten. Es sei einem Medienbericht nach denkbar, die Gemeinden auch total abzuriegeln.
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31.08.2020 - Merkel schwört auf schwierigen Herbst ein
Die Pressekonferenz der Bundeskanzlerin im Sommer hat Tradition - zum Auftakt wird auch sie, wie so vieles derzeit, von der Corona-Krise dominiert. Manches könnte in den kommenden Monaten wieder schwieriger werden, sagt Merkel.
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31.08.2020 - Streit über Kontrolle der Corona-Auflagen
Schärferes Vorgehen für Verstöße gegen Corona-Regeln bedeutet schärfere Kontrollen. Gesundheitsminister Spahn sieht die Länder in der Pflicht, stärker einzugreifen. Bahn und Ämter fühlen sich durch die neuen Beschlüsse überfordert.
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24.08.2020 - Österreich - Anschober will Gesetz ändern und uns unter Hausarrest stellen! (Gudula Walterskirchen)
Corona Aktuell: Ohne großes Aufsehen und Debatte soll das Covid-Gesetz geändert werden, damit wir alle legal unter Hausarrest gestellt werden können!
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24.08.2020 - Söder kündigt Testzentren an Omnibusbahnhöfen an
Wegen der steigenden Infektionszahlen werde es in absehbarer Zeit "keine neuen Großveranstaltungen" geben. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sagte am Montag, Fasching sei für ihn derzeit kaum vorstellbar, für Weihnachts- und Christkindlmärkte brauche es strenge Hygieneregeln.
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24.08.2020 - Rosenheim verschärft Kontaktbeschränkungen mit sofortiger Wirkung
Als erste Stadt in Bayern verschärft Rosenheim ab sofort die Corona-Beschränkungen. Das hat Auswirkungen auf Treffen, Feiern und Testungen.
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24.08.2020 - Mario Buchner Aktuelle News Nr. 1 SPONTANTREFFEN - 17.08.2020 Mainz, Ministerium für Bildung
Mario Buchner, Vater zweier Kinder, steht vor dem Ministerium für Bildung in Mainz, um seinem stillen & friedlichen Protest gegen die aktuellen Maßnahmen zum Schulbeginn an Schulen in Rheinland-Pfalz Ausdruck zu verleihen. 17 weitere Mütter und Väter haben es Ihm gleich gemacht.
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von innovamedia (1640 Abonnenten)
24.08.2020 - Die Reisefreiheit ist wieder in Gefahr
Angesichts stark steigender Zahlen von Covid-19 droht den Europäern eine neue Welle von Reisebeschränkungen. Als erstes Land hat Finnland wieder neue Grenzkontrollen eingeführt.
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24.08.2020 - Mehr Schnelltests und Testzentren
Wenn im Herbst Grippe- und Corona-Patienten aufeinander treffen, könnten Hausarztpraxen überfordert werden. Ärztepräsident Reinhardt warnt davor und fordert eine Generalüberholung der Corona-Teststrategie.
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22.08.2020 - Söder äußert sich zu Lockerungen und Maskenpflicht
Angesichts steigender Infektionszahlen in Bayern wird es laut Ministerpräsident Söder keine weiteren Lockerungen geben.
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21.08.2020 - Merkel will mehr Strafen für Regelbrecher
Kanzlerin Merkel schaut mit Sorge auf die wieder anziehenden Corona-Infektionszahlen. Die Entwicklung gelte es einzudämmen. Auf dem Weg dorthin will sie die Zügel anziehen. Wer etwa gegen Masken- oder Quarantäne-Auflagen verstoße, soll zur Kasse gebeten werden.
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18.08.2020 - Feiern mit klarem Limit
Partys, Taufen, Hochzeiten - der Ärzteverband Marburger Bund fordert bundesweit einheitliche Regeln fürs Feiern. Nur so könne mit Blick auf den Herbst die Ansteckungsgefahr eingedämmt werden.
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Es geht nur darum "Wie quält man Menschen?"
18.08.2020 - Klagen gegen Maskenpflicht und Corona-Regeln: NRW-Eltern gehen auf die Barrikaden
In Nordrhein-Westfalen hat das neue Schuljahr unter besonderen Bedingungen begonnen. An einigen Schulen müssen die Schüler auch im Unterricht Mund-Nasen-Schutz tragen. Erste Eltern klagen nun vor Gericht gegen die Corona-Regeln.
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11.08.2020 - Linke-Chefin Kipping warnt vor "Repression" bei Missachtung der Corona-Vorschriften
Altmaier hält Zahl der Neuinfektionen für alarmierend
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11.08.2020 - Gesundheitsämter drohen: Infizierte Kinder können aus Familie genommen werden
Gesundheitsämter in mehreren Bundesländern haben Eltern dazu aufgefordert, ihre Kinder bei einem Corona-Verdacht vom Rest der Familie zu isolieren. Für den Fall, dass dies nicht geschieht, drohen die Ämter sogar damit, den Eltern ihre Kinder zeitweise wegzunehmen.
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Das ist die neue Corona-Diktatur.
02.08.2020 - Markus Söder lehnt weitere Lockerungen ab: Mit Wucht drohe das Corona-Comeback
Angesichts der kontinuierlich steigenden Zahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Deutschland lehnt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder weitere Lockerungen der Schutzmaßnahmen ab und plädiert wie tags zuvor Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier für drastischere Strafen bei Verstößen dagegen.
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Mein Kommentar:
Viele Menschen seien im Umgang mit dem Virus leider leichtsinniger geworden, sagte Söder weiter. Dazu gehörten auch die "extremen Lockerer und Verschwörungstheoretiker, die alle Maßnahmen schnellstens aufheben wollten". Jeder, der Corona unterschätze, sei widerlegt worden.
12.06.2020 - Corona-Live-Blog: Thüringen beendet Kontaktbeschränkungen
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat bundesweit für Schlagzeilen gesorgt, als er weitreichende Lockerungen von Anti-Corona-Maßnahmen forderte - nun geht sein Land voran.
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26.05.2020 - Versuchslabor Thüringen
Die Zahl der Neuinfektionen ist niedrig, die Corona-Exit-Debatte läuft. Thüringens Regierungschef Ramelow will nun alle Beschränkungen aufheben. Während Bayern die Pläne strikt ablehnt, überlegt Sachsen Thüringen zu folgen.
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